Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein
betreffend den Finanzbeschluss über die Genehmigung eines Verpflichtungskredits für den Neubau einer Kletterhalle des Liechtensteiner Alpenvereins in Schaan
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Der Liechtensteiner Alpenverein (LAV) beantragt mit Gesuch vom 20. Juli 2017 eine Subvention von 40% der Anlagekosten für den Neubau einer Kletterhalle und seines Verwaltungssitzes in Schaan. Die Anlagekosten zur Realisierung des Projekts belaufen sich auf CHF 5'500'000 inkl. MwSt. Mit dem geplanten Neubau möchte der über 2'800 Mitglieder zählende Verein den Bergsport durch zielführendes Klettertraining fördern und seinen Verwaltungssitz an eine zentrale Lage in Schaan verlegen. Das vorliegende Subventionsprojekt ist das erste, welches nach dem Sportstättenkonzept 2012 erarbeitet und in weiterer Folge in einem umfassenden Verfahrensablauf beurteilt wurde.
Die Regierung anerkennt auf Grundlage nachfolgender Ausführungen das landesweite Interesse des Projekts, welches gemäss Art. 1 Abs. 2 des Subventionsgesetzes (LGBl. 1991 Nr. 71) nachgewiesenermassen einem allgemeinen Bedürfnis entspricht und nicht den Gemeinden im Rahmen der ordentlichen Aufgabenerfüllung zur Erledigung übertragen ist. Nach Prüfung der Subventionskriterien Art. 6 (Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeit sowie Zweckmässigkeit des Bauvorhabens) beantragt die Regierung beim Hohen Landtag, dem Subventionsgesuch des LAV in der Höhe von CHF 2'200'000 inkl. MwSt. stattzugeben. Sofern der Landtag dem vorliegenden Finanzbeschluss zustimmt, werden die Gemeinden des Landes für die von ihnen in Aussicht gestellte 40%ige Kostenbeteiligung die hierfür erforderlichen Finanzbeschlüsse auf Gemeindeebene erwirken. Die Finanzierung der verbleibenden 20% erfolgt aus Mitteln des LAV.
Zuständiges Ministerium
Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport
Betroffene Stellen
Amt für Bau und Infrastruktur
Stabsstelle für Sport
Stabsstelle Finanzen
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Vaduz, 4. September 2017
LNR 2017-947
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete
Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehenden Bericht und Antrag betreffend den Finanzbeschluss über die Genehmigung eines Verpflichtungskredits für den Neubau einer Kletterhalle und des Verwaltungssitzes des Liechtensteiner Alpenvereins in Schaan zu unterbreiten.
Aus staatlicher Sicht stellt der Breiten- und Spitzensport eine wichtige sozial-, gesundheits- und gesellschaftspolitische Komponente dar. Der Sport ist ein existenzieller Pfeiler für die Entfaltungsmöglichkeiten des Einzelnen sowie von Gruppen und für die Erhaltung und Förderung der Volksgesundheit. Dieser Aspekt gewinnt gerade in einer Zeit des Wohlstands und einer zunehmenden Bewegungsarmut, verbunden mit ungesunden Ernährungsgewohnheiten, immer mehr an Bedeutung. Es ist deshalb erfreulich, dass sich nach wie vor rund die Hälfte der Liechtensteiner Bevölkerung in Sportvereinen und -verbänden engagiert.
Der Sport in seiner Gesamtheit - sei es der Leistungs- und Spitzensport, Schul-, Behinderten- oder Seniorensport - hat in unserem Land eine hohe Bedeutung.
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Diesem Umstand hat die Politik Rechnung zu tragen und im Sinne des öffentlichen Interesses für die notwendigen Rahmenbedingungen zu sorgen. Deshalb leisten das Land Liechtenstein und die Gemeinden zu Recht bedeutende Beiträge zur Sportförderung, unter anderem auch für die Bereitstellung einer funktionierenden Infrastruktur.