Interpellationsbeantwortung der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein
betreffend grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Spitalregion Rheintal-Werdenberg-Sarganserland und des liechtensteinischen Landesspitals
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Zuständiges Ministerium
Ministerium für Gesellschaft
Betroffene Amtsstelle
Amt für Gesundheit
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Vaduz, 24. September 2013
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete
Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehende Interpellationsbeantwortung zu unterbreiten.
Mit Datum vom 27. Mai 2013 reichten die Abgeordneten Harry, Quaderer, Pio Schurti, Erich Hasler und Herbert Elkuch gestützt auf Art. 45 der Geschäftsordnung für den Landtag des Fürstentums Liechtenstein vom 19. Dezember 2012 die gegenständliche "Interpellation zur Zusammenarbeit der Spitalregion Rheintal-Werdenberg-Sarganserland und des Liechtensteinischen Landesspitals" beim Landtagspräsidenten ein. Der Landtag behandelte diese in seiner Sitzung vom 19. Juni 2013. Die Interpellanten begründeten die Interpellation wie folgt:
Die Interpellanten möchten mit diesem Vorstoss anknüpfend an das Postulat der SVP-Fraktion, der DVP-EVP Fraktion des Kantons St. Gallen vom Februar dieses Jahres die Grundlagen für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit für die Spitalregion Rheintal-Werdenberg-Sarganserland und dem Landesspital Vaduz überprüfen lassen. Andere Grenzregionen zeigen mit ihren Pilot-Projekten auf, dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der stationären Gesundheits-6
versorgung zunehmend an Bedeutung gewinnt. Die Interpellanten möchten, dass die Spitalplanung in der Region mit dem Gedanken eines freundschaftlichen Miteinanders anstatt Gegeneinanders überdacht wird. Es liegt auf der Hand, dass in der Spitalregion Rheintal-Werdenberg-Sarganserland sehr grosses Potential für Synergien und Schwerpunktbildungen vorhanden ist, wobei die Patienten und Patientinnen den grössten Nutzen davon tragen werden. In Anbetracht, der grossen Sparbemühungen in Liechtenstein, drängt sich geradezu auf, dass die Regierung mit den Verantwortlichen des Kantons St. Gallen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Kooperation in Form von Schwerpunktbildungen schnellst möglichst nochmals diskutiert und überprüft, damit es in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung zu keiner für beide Seiten des Rheins nachteiligen Konkurrenzsituation oder auch Doppelspurigkeiten kommt.